Neues GEZ-Modell: ARD erwartet keine Mehreinnahmen

Die Intendanten glauben nicht, dass den ARD-Anstalten ab 2013 ein höheres Budget zur Verfügung steht.

Ab 1. Januar 2010 können sich die ARD-Anstalten auf einen stabilen Etat freuen, denn dann wird die Rundfunkgebühr nicht mehr nach angemeldeten Geräten, sondern nach Haushalten abgerechnet. Bei einem Treffen der ARD-Intendanten im Kloster Eberbach im Rheingau wurde nun bekannt, dass man keine Mehreinnahmen durch das neue Finanzierungsmodell erwartet. Die ARD möchte somit die Spekulationen über höhere Einnahmen bereits im Vorfeld zurückweisen.

„Am Ende wird bestenfalls eine schwarze Null stehen. Angebliche Mehreinnahmen von eine Milliarde Euro, die in manchen Blättern die Runde machen, sind völlig illusorisch“, sagte ARD-Vorsitzender Peter Boudgoust. „Schon die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) würde dafür sorgen, dass zusätzliche Erträge wieder mit unserem Bedarf verrechnet werden. Das neue Modell der Ministerpräsidenten ist ein wichtiger Schritt zur Sicherung der Rundfunkfinanzierung. Es wird insbesondere den technischen Entwicklungen gerecht. Für die ARD und ihre Mitglieder bleibt es aber zwingend notwendig, ihren harten Sparkurs fortzusetzen.“

Die ARD spricht inzwischen von einem geringem Budget als zunächst angenommen. Geplant ist nämlich, dass für berufsbedingte Zweitwohnungen oder privat genutzte Ferienwohnungen – anders als heute – nur ein Drittel des Beitrags gezahlt werden muss. Es sollen eineinhalb Millionen Haushalte wie Wohngemeinschaften entlastet werden, die bislang mehrfach abgerechnet wurden. Auch Firmen hoffen auf einen günstigen Tarif, denn bislang mussten Geräte in den Büros, Besucherbereichen und Aufenthaltsräumen einzeln angemeldet und bezahlt werden. Im Gegensatz müssen allerdings soziale Einrichtungen wie Schulen die neue Rundfunkgebühr begleichen, jedoch soll nur ein Bruchteil der Normalkosten berechnet werden.