TikTok kann vor den Supreme Court ziehen

Nachdem TikTok in den Vereinigten Staaten von Amerika verboten werden sollte, hat der chinesische Mutterkonzern ByteDance Berufung eingelegt und vom Obersten Gerichtshof in Washington D.C. Recht bekommen. Der mögliche Verkauf der beliebten Smartphone-Applikation ist damit vorerst vom Tisch. Die Richter haben eine Anhörung für Freitag, den 10. Januar 2025 angesetzt.

Das D.C. Bezirksgerichts hat Anfang Dezember entschieden, dass ByteDance TikTok in den USA verkaufen muss oder andernfalls verboten wird. Dies ist ein beschleunigter Zeitplan, der es dem Gericht ermöglicht, den Fall zu prüfen, bevor das Gesetz am 19. Januar in Kraft tritt. Nach der Terminliste des Gerichts sind für die mündliche Verhandlung insgesamt zwei Stunden vorgesehen. „Die Parteien werden angewiesen, die folgende Frage zu erörtern und zu argumentieren: Ob der „Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act“, wie er auf die Petenten angewendet wird, gegen den ersten Verfassungszusatz verstößt“, heißt es in dem Memorandum des Obersten Gerichtshofs zu dem Fall.

„Wir freuen uns über die heutige Entscheidung des Obersten Gerichts“, sagte TikTok in einer Stellungnahme. “Wir glauben, dass das Gericht das Verbot von TikTok für verfassungswidrig erklären wird, damit die mehr als 170 Millionen Amerikaner weiterhin ihr Recht auf freie Meinungsäußerung auf unserer Plattform ausüben können.“