'ARD & ZDF haben keine Hausaufgaben gemacht'

Der Privatsender-Verband VPRT hat sich zu Wort gemeldet und unter anderem die Ankündigung des ZDF, einen neuen Familiensender zu starten, scharf kritisiert.

Vor der für Mittwoch geplanten Anhörung der Rundfunkkommission der Länder zu den digitalen Programmplänen von ARD und ZDF hat der Privatsender-Verband VPRT deutlich, dass die bisher vorgelegten Programmkonzepte seiner Meinung zufolge in keiner Weise den Anforderungen des so genannten "Beihilfekompromisses" mit der EU-Kommission entsprechen.

"ARD und ZDF haben ihre Hausaufgaben nicht gemacht", kritisierte VPRT-Präsident Jürgen Doetz. "Dieses Vorgehen der Anstalten macht deutlich, wie wichtig ein transparentes und glaubwürdiges Verfahren zur Überprüfung der besonderen gesellschaftlichen Relevanz und des Mehrwertes gebührenfinanzierter Angebote ist."



Der VPRT kritisiert insbesondere, dass ARD und ZDF in ihren Papieren neue Vollprogramme inklusive Unterhaltungsprogrammen ankündigen. Dabei ließen sie "jede Konkretisierung des Programmauftrags der digitalen Zusatzkanäle mit den Schwerpunkten Information, Bildung und Kultur vermissen", hieß es am Dienstag in einer Mitteilung.

Vizepräsident Dr. Tobias Schmid ergänzt: "Mit keinem der vorgelegten Konzepte würde es einem privaten Anbieter gelingen, eine Sendelizenz bei einer Landesmedienanstalt zu bekommen. Herr Schächter bekennt sich inzwischen öffentlich dazu, dass die Digitalkanäle für ihn lediglich ein Vehikel für eine Senderfamilie sein sollen. Das Bilden von Senderfamilien auf Kosten des Gebührenzahlers mag zwar faszinierend sein, ist aber jedenfalls in keiner Weise Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks."