KEF empfiehlt wohl Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfiehlt vorläufigen Berechnungen zufolge eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags im Jahr 2025. Das geht aus einem der ‚dpa‘ vorliegenden Entwurf hervor, aus dem unter anderem die ‚Welt‘ zitiert. Demnach soll der monatliche Rundfunkbeitrag um 58 Cent von derzeit 18,36 Euro auf 18,94 Euro steigen.

Ob es wirklich so kommt, wird sich erst im kommenden Jahr entscheiden. Anfang 2024 möchte die KEF eine endgültige Empfehlung an die Bundesländer abgeben, die letztlich über die Beitragshöhe entscheiden, sich dabei aber eng an der KEF-Empfehlung orientieren müssen. Über eine Erhöhung herrscht aber schon jetzt Uneinigkeit, denn mehrere Ministerpräsidenten sprachen sich gegen einen teureren Rundfunkbeitrag aus.

Die Beitragshöhe ist in einem Staatsvertrag festgelegt, dem alle Länder einstimmig zustimmen müssen. Bei Uneinigkeit würde der Streit vor dem Bundesverfassungsgericht landen. Bereits bei der letzten Erhöhung stellte sich das Bundesland Sachsen-Anhalt quer, sodass letztlich die Richter in Karlsruhe für eine Ehrhöhung stimmen mussten.