Ex-Intendantin Schlesinger fristlos entlassen

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk kommt dieser Tage nicht zur Ruhe. Vor zwei Wochen trat die rbb-Intendantin Patricia Schlesinger von ihrem Posten zurück, vergangenen Montag rief der Rundfunkrat des Senders als Intendantin ab. Am Samstag folgte dann der Rücktritt von Friederike von Kirchbach als Vorsitzende des rbb-Rundfunkrates. Wenig später sorgte der für anstelle Schlesingers als ARD-Vorsitzende aktive Tom Buhrow vom WDR für Schlagzeilen, als er medienwirksam wissen ließ: „Ich muss leider sagen: Wir, die Intendantinnen und Intendanten der ARD, haben kein Vertrauen mehr, dass der geschäftsführenden Leitung des Senders (geschäftsführender Intendant, Hagen Brandstäter, Anmerkung der Redaktion) die Aufarbeitung der diversen Vorfälle zügig genug gelingt. Nach wie vor erfahren wir immer neue Vorwürfe ausschließlich aus der Presse. Es ist fraglich, dass der rbb mit dieser Aufstellung stabilisiert werden kann. Das ist aber im elementaren Interesse der ARD, der leidgeprüften Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und auch der Menschen im rbb-Sendegebiet.“

Formell hatte diese Aussage zwar keine Wirkung, goss aber nur noch mehr Öl ins ohnehin schon lodernde Feuer. Am heutigen Montag tagte nun der rbb-Verwaltungsrat in einer Sondersitzung, um die weitere Vorgehensweise im Fall Schlesinger zu besprechen, schließlich läuft Schlesingers Dienstvertrag noch bis Ende Februar 2023. Nach der Sitzung ist klar: Patricia Schlesinger ist fristlos entlassen, ihre Ansprüche auf die Zahlung von nachvertraglichem Ruhegeld sowie Hinterbliebenenversorgung werden widerrufen.

Der Verwaltungsrat sieht diese Beschlüsse als erforderlich an, um die Rechte des rbb gegenüber Patricia Schlesinger auch im Interesse der Beitragszahler bestmöglich zu wahren, heißt es in einer Mitteilung in der auch die amtierende Verwaltungsratsvorsitzende, Dorette König, zitiert wird: „Zu den konkreten Gründen für die beschlossene außerordentliche fristlose Kündigung möchte ich mich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht äußern, da diese nunmehr zunächst Frau Schlesinger und ihrem Rechtsanwalt mitgeteilt werden. Dies ist unseres Erachtens ein Gebot des fairen Verfahrens“, so König.

Auch der Verwaltungsrat sieht das Vertrauensverhältnis zu Frau Schlesinger durch ihr Verhalten als nachhaltig zerstört an. König erklärt: „Ausdrücklich möchte ich klarstellen, dass eine Abfindung für Frau Schlesinger im Zusammenhang mit der vorzeitigen Beendigung ihres Dienstverhältnisses auf der Grundlage der vorliegenden Fakten nicht in Betracht kommt.“ Darüber hinaus sprach sich der Verwaltungsrat auch für die Berufung eines Interims-Intendanten aus, da Hagen Brandstäter, der derzeit die Intendanz geschäftsführend übernommen hat, wochenlang krankgeschrieben ist.

Am Donnerstag kommt der Rundfunkrat zu einer weiteren Sondersitzung zusammen. Dabei soll es um die Zukunft der Geschäftsleitung gehen, wie auch der Gremien selbst. Die Forderungen nach Reformen werden immer lauter.