Die immer wieder aufkeimende Kritik am Verfassungsschutz sind wohl nun Grund genug für den MDR, sich die ganze Sache etwas genauer anzuschauen. Raus kam ein «Exakt – Die Story» am 10. Februar.
Es könnte etwas Besonderes bevorstehen. Als medial Interessierter TV-Zuschauer könnte man am 10. Februar um 20:45 Uhr beim MDR mitverfolgen, wie ein öffentlich-rechtlicher TV-Sender seinen Medienauftrag ausführt. War es doch mal in Rundfunk-Verträgen festgelegt, dass sich die öffentlich-rechtlichen Sendestation, der Journalismus generell, darum zu kümmern hat, die Öffentlichkeit über Missstände zu informieren, diesen nachzuforschen und das oft vergebens gesuchte Licht ins Dunkel zu bringen. Als Aufmacher hierfür dient der deutsche Verfassungsschutz. Er soll Frühwarnsystem sein, Gefahren vorbeugen, Demokratie und ihre Institutionen beschützten. Doch die Kritik, an Verfassungsschutz und diesem System keimte in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder auf und Dinge passierten, die einfach nicht passieren dürften. Zusammengefasst werden diese Themen im MDR-Fernsehen am 10. Februar um 20:45 Uhr, zudem gibt es den Film unter dem Titel
«Extremisten im Visier – wie gut arbeitet der Verfassungsschutz?» bereits ab 16 Uhr in der ARD Mediathek.
Doch der Verfassungsschutz zeigte sich unnahbar, verweigerte teils öffentliche Statements, zeigte sich verschlossen anstatt transparent. Und ist man an dieser Stelle ehrlich, fanden sich die Öffentlichkeit und die Medien schlicht damit ab. Ja, zumeist gab es eine kurze Aufregung mit medialem Aufschrei, doch dann konnte die Bundesbehörde zumeist unbehelligt in den Hintergrund treten. Doch mit der MDR-«Exakt – Die Story»-Ausgabe soll sich dies wohl (
hoffentlich) ändern. Es soll hinter die Kulissen in Thüringen, Nordrhein-Westfalen und Köln geblickt werden. Als wohl zentrales Thema des Films wird der Einsatz des Verfassungsschutzes im politisch rechten Sektor dienen.
Begleitet wird Stephan Kramer, Leiter des thüringischen Verfassungsschutzes beim Vor-Ort-Termin in Südthüringen. Hier muss sich ein Museum in rechtsextremistischen Umfeld durchschlagen. Doch auch bei einer Amtsleitertagung im Kölner Bundesamt wird Kramer begleitet. Die Doku möchte sich speziell mit dem in Thüringen wachsenden Rechtsextremismus befassen, hinterfragen, ob das Landesamt für Verfassungsschutz hier noch überhaupt Herr der Lage ist und frühzeitig Gefahren erkennen und so abwehren kann. Zu Wort sollen auch ein Journalist kommen, welcher lange Jahre verdeckt im rechten Milieu arbeitete sowie Betroffene von rechter Gewalt.
Was wohl schnell klar wurde ist, dass Rassismus, Antisemitismus und Verfassungsfeindliches keine Seltenheit oder gar Einzelfälle darstellt, doch die Lage hat sich verändert. Im Internet bilden sich für den Verfassungsschutz noch relativ neue Plattformen, welche es zu überwachen gilt. Die Mitarbeiter des NRW-Verfassungsschutzes aus der Abteilung „Cyber- und Analysezentrum“ sollen sich genau hiermit befassen und sollen sich bereits mit den Hintergründen der Attentäter aus Halle, Hanau und Christchurch auseinandersetzen. Zuletzt befasst sich der Film noch mit der wachsenden Rechts-Rock-Szene in Deutschland, welche wohl immer öfter als Einstieg in die Nazi-Szene fungiert. Auch soll es darum gehen, welche Anstrengungen der Verfassungsschutz unternimmt, um islamistische Gefährder rechtzeitig aufzuspüren und entsprechende Gefahren zu unterbinden.
Der Inhalt die Doku betreffend liest sich durchweg flüssig und schlüssig und werden tatsächlich kritische Fragen gestellt, Hintergründe wirklich hinterfragt und nicht nur hingenommen und sich entsprechend tatsächlich mit der Materie auseinandergesetzt, könnte dieser Film sehenswert werden. Wird es jedoch eher eine PR-Story nach dem Motto: „Wir hier beim Verfassungsschutz versuchen ja schon alles“, wurde erneut eine Chance verpasst den Dienst an der Öffentlichkeit zu leisten. Gesendet wird
«Extremisten im Visier – wie gut arbeitet der Verfassungsschutz?» Im MDR-Fernsehen am 10. Februar um 20:45 Uhr und ab 16 Uhr in der ARD Mediathek.
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