Rundfunkgebühren: ARD will einfacheres Verfahren

Von vielen Fernsehzuschauern werden sie gehasst. Die Rede ist von den Rundfunkgebühren. Nun hat der ARD-Vorsitzende Dr. Thomas Gruber in einem Brief an die Ministerpräsidenten der Länder eine Neugestaltung des Verfahrens der Gebührenfestsetzung vorgeschlagen. Es soll den Rundfunkanstalten einerseits über einen längeren Zeitraum Planungssicherheit geben und andererseits die am Gebührenfestsetzungsverfahren Beteiligten vor den misslichen Begleitumständen schützen, mit denen die beiden letzten Gebührenrunden verbunden waren.

Die ARD bietet demnach den Ministerpräsidenten Gespräche über ein Indexierungsmodell an. Anknüpfungspunkt für das Modell ist der Verbraucherpreisindex. Diese Steigerungsrate spiegelt die allgemeine Entwicklung im Land wider und gewährleistet, dass die Rundfunkanstalten im Rahmen der allgemeinen Entwicklung bleiben.



Durch Abstellen auf den Verbraucherpreisindex, so Gruber, sei die medienspezifische Teuerungsrate für die ARD künftig ohne Belang. Außerdem entfalle bei einem Indexierungsmodell die gesonderte Finanzierung des Entwicklungsaufwands. Die Mindereinnahmen müssten deshalb kontinuierlich durch entsprechende Rationalisierungen ausgeglichen werden. Zudem sei durch das Abstellen auf die allgemeine Inflation auch der Gesichtspunkt einer angemessenen Belastung der Rundfunkteilnehmer gewahrt.

Allerdings müsse, so Gruber weiter, auch bei einer Indexierung eine Korrekturmöglichkeit eingebaut sein, um möglichen europa- und verfassungsrechtlichen Vorwürfen der Überkompensation zu begegnen. Hierfür würde unverändert der Sachverstand der KEF benötigt.

KEF ist die Abkürzung für die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten in Deutschland. Sie besteht aus 16 Mitglieder, die von den Ministerpräsidenten der Länder für 5 Jahre berufen werden.

Thomas Gruber zu den Plänen der ARD: "Wir wollen uns im Interesse derer, die uns bezahlen, an der allgemeinen Inflation orientieren, die von allen Bürgern gleichermaßen zu tragen ist. Für Gespräche mit den Ländern stehe ich jederzeit zur Verfügung."